Anonyme Domains und Webspace

Die “US-amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung” – so heißt es in einer Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Doch in der Partei denken längst nicht alle so, erste Reaktionen fallen harsch aus.

Mit einem Plädoyer für zwei umstrittene US-Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht hat die Bundestagsfraktion der CDU/CSU auch innerparteilich für Unmut gesorgt. Die SOPA-Gesetzgebung (Stop Online Piracy Act) weise in die richtige Richtung, hieß es in einer offiziellen Erklärung der Fraktion vom Mittwoch. “Die CDU/CSU-Fraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums”, erklärten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings und CDU-Urheberrechtsexperte Ansgar Heveling.

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Dr. Günter Krings – hier auf einem Bild von 2009 – ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Mit seinem Vorstoß zum Thema “Urheberrecht im Internet” erntete er Kritik aus den eigenen Reihen.
(© Marc Darchinger www.darchinger.c)

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“Sorry. Ich halte von SOPA und PIPA nichts”, erklärte am Donnerstag der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. Er könne nicht alle Einzelmeinungen von Kollegen ausführlich kommentieren. Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek, ebenfalls Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, twitterte: “Meine Meinung vertritt Krings jedenfalls nicht. Beschluss gibts auch nicht.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier erklärte ebenfalls über Twitter, Pressemitteilungen von Abgeordneten seien für die Fraktion nur dann bindend, wenn es Beschlüsse dazu gebe. Die Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion erklärte allerdings auf Anfrage, bei der Mitteilung vom Mittwoch handle es sich nicht um eine persönliche Stellungnahme, sondern um eine Erklärung der Fraktion.

In der Mitteilung heißt es, die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigten, wie gefährdet der Schutz des Urheberrechts im Internet sei. “Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn (wir) den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben.”

Einzelne Regelungen von SOPA und des dem Senat vorgelegten Gesetzentwurfs PIPA (Protect-IP-Act) gingen zwar zu weit. Es erstaune aber “dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen”.

Aus Protest gegen die Gesetzespläne in den USA, die unter anderem Netzsperren vorsehen, hatten die englischsprachige Wikipedia und zahlreiche weitere Web-Angebote einen Tag lang nur eine schwarze Protest-Seite gezeigt. Unter dem Eindruck der massiven Kritik im Netz wurden die Vorabstimmungen über beide Initiativen auf unbestimmte Zeit verschoben.

(sueddeutsche.de/dpa/kiha)

Kim Schmitz wird laut Richter vorerst in Haft bleiben, sein Anwalt hatte Antrag auf Kaution gestellt

© dpa

Der Schuldenschnitt ist ein entscheidender Baustein für das Rettungsprogramm für Griechenland

Die Griechen können seit Sonntagabend im Internet nachlesen, wer dem griechischen Staat große Summen schuldet und damit für die Wirtschaftsmisere im Lande mitverantwortlich ist. Die Regierung veröffentlichte eine 170 Seiten lange Liste mit den Steuersündern. Sie schulden dem griechischen Staat insgesamt knapp 15 Milliarden Euro. Auf der Liste, die der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos als „Liste der Schande“ bezeichnet hatte, stehen 4152 Namen. Darunter seien auch Sänger, Unternehmer und Händler, berichtete das Staatsfernsehen. Viele der Schuldner seien aber bereits im Gefängnis oder ihre Betriebe seien insolvent.

Hartes Vorgehen gegen Steuersünder

Experten, die die Nachrichtenagentur DPA befragte, gingen davon aus, dass dar Staat „im besten Fall ein Fünftel dieser Schulden kassieren könnte“. Die Regierung hatte den Schuldnern am 14. November 2011 eine zehntägige Frist gesetzt, ihre Steuerschulden zu begleichen. Die Veröffentlichung der Namen zog sich dann aber hin, weil die Datenschutzbehörde nicht sofort ihr Einverständnis gegeben hatte.

© Deutsche Welle

Die wirtschaftliche Lage in Griechenland wird immer aussichtsloser: Die Sparbemühungen der Regierung reichen den internationalen Kreditgebern nicht aus. Gleichzeitig verarmt das Volk.

Die Regierung unter Ministerpräsident Lucas Papademos zeigt sich entschlossen, hart gegen Steuersünder vorzugehen. In den vergangenen zwei Monaten nahmen Steuerfahnder und die Polizei rund 90 Unternehmer fest, die dem Staat große Summen schulden. Darunter sind einer der bekanntesten griechischen Industriellen und der Besitzer einer Fitnessstudio-Kette.

Finanzminister verhandeln über griechische Schulden

Die „Liste der Schande“ wurde interessanterweise kurz vor einem wichtigen Treffen in Brüssel veröffentlicht. Dort soll am Montagnachmittag der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos seinen Amtskollegen der Eurogruppe den Stand der Verhandlungen um einen freiwilligen Schuldenschnitt präsentieren. Von Mittwoch bis Samstagmorgen hatte der Geschäftsführer des Internationalen Bankenverbandes, Charles Dallara, mit dem griechischen Ministerpräsidenten Lucas Papademos und Venizelos verhandelt. Die privaten Gläubiger, darunter Banken und Hedge-Fonds, sollen bestehende Anleihen in neue tauschen, dabei auf Teile ihrer Forderungen verzichten und auch niedrigere Zinsen in Kauf nehmen. Konkrete Ergebnisse gab es bislang nicht, vor allem über die Höhe der Zinsen wird erbittert gestritten.

Selbst wenn eine Absichtserklärung vorliegt, würde das noch nicht bedeuten, dass der Schuldenschnitt perfekt ist. Der Erfolg hängt am Ende davon ab, wie viele Banken und andere Besitzer griechischer Staatsanleihen mitmachen und auf Geld verzichten. Die Troika aus EU, EZB und Internationalem Währungsfonds besteht darauf, dass die privaten Gläubiger Griechenlands dem Staat 100 Milliarden Euro erlassen. Andernfalls wollen sie die nächste Tranche aus dem ersten Hilfspaket und das zweite Hilfspaket über 130 Milliarden Euro nicht freigeben.

Quelle: FAZ.NET mit Agenturen
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Steuersünder namentlich aufgeführt: Griechen veröffentlichen „Liste der Schande“ im Netz

Steuersünder im Internet

Griechen veröffentlichen „Liste der Schande“

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Die griechische Regierung hat ihre Drohung wahr gemacht und kurz vor dem Treffen der EU-Finanzminister eine „Liste der Schande“ ins Internet gestellt. Darauf stehen mehr als 4000 Steuersünder, die dem kriselnden Staat knapp 15 Milliarden Euro schulden.

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Die Festnahme des Multiupload-Gründers Kim Dotcom alias Schmitz verlief für die Beamten vor Ort alles andere als einfach. Der Grund: Der deutsche Internetunternehmer verbarrikadierte sich im Panikraum.

Der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom alias Schmitz hat zunächst versucht sich mit Elektroniktricks der Festnahme in Neuseeland zu entziehen. Das berichtete die Polizei am Samstag, als sie Einzelheiten ihrer Razzia auf Dotcoms Anwesen in Coatesville nördlich von Auckland bekannt gab.

Dem 37-jährigen Gründer der aus dem Netz genommenen Datentausch-Plattform Megaupload werden in den USA unter anderem massive Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Die US-Behörden betreiben seine Auslieferung. Mit ihm sind sechs Mitarbeiter beschuldigt, darunter drei weitere Deutsche. Die Megaupload-Macher sollen mehr als 175 Millionen Dollar illegal verdient haben.

Polizei-Hubschrauber flogen zur Millionen-Villa

Die Polizei sei mit zwei Hubschraubern eingeflogen, berichtete Ermittler Grant Wormald. Dotcom habe sich ins Haus zurückgezogen und alle Türen elektronisch verschlossen. „Während die Polizei diese Schlösser neutralisierte, verbarrikadierte er sich in einem speziellen Raum in dem Haus und Beamte mussten sich den Weg dorthin freischneiden“, sagte Wormald. „In dem Raum angekommen fanden sie Dotcom in der Nähe einer Waffe, die wie ein verkürztes Gewehr aussah.“

Die Polizei durchsuchte insgesamt zehn Häuser in Auckland auf der Nordinsel Neuseelands, darunter das streng gesicherte Haus von Schmitz namens „Villa Dotcom“. Dort fanden die Beamten mehrere Luxus-Autos im Wert von umgerechnet 3,7 Millionen Euro. Zudem fror die Polizei mehrere neuseeländische Konten von Schmitz ein, auf denen insgesamt umgerechnet 6,8 Millionen Euro liegen.

Das Online-Lexikon Wikipedia ist unterdessen zur Erleichterung vieler Nutzer wieder voll erreichbar. Ihre Betreiber riefen aber zu weiterem Kampf gegen die Gesetze auf – jetzt vor schneeweißem Hintergrund, nachdem die Seite einen Tag lang schwarz war.

Auch viele andere Websites wie Google beteiligten sich am Mittwoch an dem Protest, auch wenn nur wenige offline gingen. Einen koordinierten Widerstand in dieser Größenordnung hatte es im Internet noch nie gegeben.

Die Kritiker argumentieren, dass die Gesetzesinitiativen – SOPA (Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im Senat – die offene Struktur des Internets gefährden. Mit der geplanten Infrastruktur könnten missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden, lautet der Vorwurf.

Mehrere US-Senatoren beider Parteien überdenken inzwischen ihre bisherige Unterstützung für die Gesetze. Sechs Republikaner baten den demokratischen Mehrheitsführer in der Kongresskammer, Harry Reid, den Gesetzgebungsprozess zu verlangsamen, um den Entwurf zu überarbeiten, wie die „Washington Post“ am Mittwoch berichtete. „Wir hören immer deutlicher von Wählern und Betroffenen, dass sie sich große Sorgen über unbeabsichtigte Konsequenzen machen“, schrieben die Senatoren.

Der republikanische Senator Marco Rubio, der unter den Initiatoren der PIPA-Gesetzgebung war, zog seine Unterstützung zurück. Der Autor des SOPA-Gesetzes, der republikanische Abgeordnete Lamar Smith, bekräftigte allerdings, dass er sein Vorhaben weiter vorantreiben werde.

Im Laufe des Tages warf auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sein Gewicht in die Waagschale. „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich schlecht durchdachte Gesetze der Entwicklung des Internets in den Weg stellen“, schrieb er. Das Online-Netzwerk ist mit seinen 800 Millionen Nutzern ein Schwergewicht der Internet-Branche. Binnen weniger stunden klickten 455 000 Nutzer bei Zuckerbergs Facebook-Eintrag auf die Schaltfläche „Gefällt mir“.

Bei Wikipedia wurde am Mittwoch anstelle der üblichen englischsprachigen Einträge eine dunkle Seite mit einer Protest-Erklärung angezeigt. Google platzierte unter seinem Suchfenster den Link zu einer Online-Petition gegen das Gesetz. Für Nutzer in den USA war das bunte Google-Logo mit einem schwarzen Viereck verdeckt. Die Homepage der Blog-Plattform WordPress war voller schwarzer Blöcke mit der Aufschrift „zensiert“. Selbst die für lustige Katzenbilder bekannte Spaßseite „icanhazcheezburger“ zeigte eine Protesterklärung.

In Deutschland sah man aus Solidarität unter anderem auf der Website der Grünen und der Piratenpartei schwarz. An den Zensur-Warnungen waren im vergangenen Jahr auch Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die illegalen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. Die Musik- und Filmindustrie setzt sich allerdings auch in Europa weiterhin für Sperren gegen Raubkopien im Netz ein.

In den aktuellen US-Gesetzentwürfen ist unter anderem vorgesehen, den Zugang zu ausländischen Websites zu sperren, wenn dort illegal geschützte Werke angeboten werden. Dabei sollen die Internet-Provider beanstandete Websites über eine Manipulation des Domain Name Systems (DNS) quasi unerreichbar machen. Das DNS ist ein wichtiger Baustein in der Architektur des Netzes und übersetzt kryptische IP-Nummern in gängige Web-Adressen wie zum Beispiel nytimes.com.

Mehr als 30 Bieter rangeln sich nun in einem geheimen Verfahren, in dem der eine nicht weiß, was der andere bereit ist zu zahlen, um die Rechtepakete von 2013 bis 2017 am Free-TV, Pay-TV und den Internetübertragungen der Bundesliga. Erstmals dürfen Onlineanbieter wie die offenbar stark interessierten Yahoo, Springer und Google sich Chancen ausrechnen, die Samstags-Fußball-Sportschau auszuschalten und die Bundesliga im Free-TV in späte Abendstunden zu verdrängen.

Die Piratenpartei verzeichnet nach eigenen Angaben einen Mitgliederboom. Anfang Januar sei die Marke von bundesweit 20 000 Mitgliedern geknackt worden, teilte die Partei am Samstag in Berlin mit. Allein 2011 seien 8000 neue Mitglieder eingetreten – zwei Drittel mehr als im Vorjahr. Die Mitglieder kämen aus allen Gesellschaftsschichten und ganz unterschiedlichen Bereichen, sagte Generalsekretär Wilm Schumacher. „Wir sind schon längst nicht mehr die sogenannte Internet-Partei“, sagte er.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus waren die Piraten im September vergangenen Jahres mit 8,9 Prozent zum ersten Mal in ein Landesparlament gewählt worden. Die in der Folge auch bundesweit gestiegenen Umfragewerte gehen inzwischen aber wieder runter. Im jüngsten ZDF-Politbarometer erreicht die Piratenpartei noch vier Prozent Zustimmung, ebenso viel wie die FDP. Beim ARD-Deutschlandtrend lagen die Piraten eine Woche zuvor bei sechs Prozent.

Bis Donnerstagnachmittag riefen 7,5 Millionen deutsche PC-Nutzer eine von der Telekom ins Netz gestellte Internetseite auf, über die sie ihren Rechner auf Virenbefall prüfen konnten.

38 372 Nutzer stellten dabei die Verseuchung ihres Geräts fest und konnten Abwehrmaßnahmen ergreifen. Das funktioniert auch weiterhin d…

„Wir arbeiten an einer neuen Generation von Fahrzeugen, die als digitale Begleiter dienen“, sagte Zetsche am Dienstag auf der Computermesse CES in Las Vegas. „Wir führen die digitale und die automobile Welt zusammen. Die besten Tage des Automobils kommen erst noch.“

Zetsche stellte eine neue Version der selbst entwickelten Software mbrace vor, die dem Autofahrer über Mobilfunk eine Vielzahl von Internet-Diensten bereitstellt. Dazu gehören neben der klassischen Navigation auch Info-Dienste, welche die Sicherheit erhöhen sollen und die Fahrzeugtechnik überwachen. Alle Dienste sind an „Cloud“, angeschlossen, also an verteilte Rechenzentren im Internet.

Anfang mit Mercedes SL

„Wir starten das jetzt mit dem neuen SL, aber es wird zum Standard in allen neuen Mercedes-Modellen auf dem US-Markt“, sagte Zetsche, der von der Automobilmesse in Detroit nach Las Vegas kam.

„Wir schreiben an einer neuen Erklärung der automobilen Unabhängigkeit“, sagte Zetsche in seiner ersten „Keynote“ (Leitvortrag) auf der am Dienstag begonnenen Consumer Electronics Show (CES). Wenn der digitale Lebensstil auch zu einem digitalen Fahrstil erweitert werde, werde das Auto „noch mehr Freiheit bringen“.

Wichtige Rolle für Elektroautos

Dazu soll auch die Weiterentwicklung von Elektroautos in Verbindung mit Internet-Diensten gehören, die ständig die verbleibende Energie überprüfen und rechtzeitig die nächstgelegene Ladestation anzeigen.

Freund der Tochter bemerkte die Spionage und drang zur Vergeltung in Privatrechner des Polizisten

. Ein folgenschwerer Hackerangriff auf die Bundespolizei geht womöglich auf das Fehlverhalten eines ranghohen Bundespolizisten aus Frankfurt am Main zurück. Kölner Fahnder ermitteln gegen den Beamten, der zur Kontrolle der Internet-Nutzung seiner Tochter einen Trojaner auf deren Computer spielte, wie das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” berichtete.

Ein Freund der Tochter aus der Hacker-Szene bemerkte die Spionage und drang zur Vergeltung in den Privatrechner des Polizisten ein. Mittels weitergeleiteter dienstlicher E-Mails fand er den Weg ins Datennetz der Bundespolizei, woraufhin diese den “Patras”-Server zur Überwachung von Verdächtigen abschaltete. Möglicherweise war der Freund aber nicht der einzige Eindringling. Der Server wurde laut “Spiegel” zweimal geknackt.